Raumordnung / Landesplanung

Raumordnung ist die überörtliche, überfachliche und zusammenfassende Planung auf der Maßstabsebene des Landes oder einer Region. Im System der Planungshierarchien sind deren Inhalte auf den jeweils nachgeordneten Ebenen näher zu konkretisieren und maßstabsgerecht auszuformulieren. Andersherum wirken Vertreter nachgeordneter Planungen an der Entstehung übergeordneter Pläne mit (Gegenstromprinzip). Nachgeordnete Planungen sind die Flächennutzungspläne, aus denen wiederum die Bebauungspläne zu entwickeln sind.

Das Landesentwicklungsprogramm (LEP IV) wie auch der Regionale Raumordnungsplan Mittelrhein-Westerwald (RROP) bedienen sich zur Darlegung ihrer Inhalte raumordnerischer Ziele und Grundsätze.

Ziele der Raumordnung sind auf der entsprechenden Planungsebene (LEP IV / RROP) bereits fachlich und inhaltlich abschließend abgewogen, entschieden und definiert. Sie sind einer Abwägung durch nachgeordnete Planungsträger (z.B. Stadtrat) nicht zugänglich. Demgegenüber kann sich die Stadt oder andere Planungsträger im Wege einer sachgerechten Abwägung mit eigenen Vorstellungen über die Grundsätze der Raumordnung hinwegsetzen.

Abweichungen von Zielen der Raumordnung kann die zuständige Behörde im Wege eines Zielabweichungsverfahrens zulassen.

Zuständiges Ministerium für die Raumordnung ist das Ministerium des Innern, nachgeordnete Mittelbehörde die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord in Zusammenarbeit mit der Planungsgemeinschaft Mittelrhein. Untere Landesplanungsbehörde ist die Kreisverwaltung in Ahrweiler.