Bebauungsplan

Ein Bebauungsplan wird als Satzung beschlossen und gilt als Ortsrecht für und gegen Jedermann. Im Allgemeinen gehören Angaben über die Art und das Maß der baulichen Nutzung, die überbaubaren Grundstücksflächen sowie die erforderlichen Verkehrsflächen dazu. Bebauungspläne können auch Festsetzungen über die Gestaltung der Gebäude enthalten, wie etwa zu Dachformen und -neigungen, Drempel-, Trauf- oder Firsthöhen. Ferner sind in vielen Bebauungsplänen Vorschriften über die Durchgrünung der privaten Grundstücke enthalten.

An dem Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans werden die Öffentlichkeit wie auch die von der Planung berührten Behörden beteiligt. Der Beginn und die Dauer eines Beteiligungsverfahrens werden im Amtsblatt der Stadt Remagen (Remagener Nachrichten) eine Woche vor Beginn des Beteiligungsverfahrens bekanntgegeben. Die Unterlagen können in dem genannten Zeitraum im Flur der Bauverwaltung eingesehen werden. Sie stehen gleichzeitig auch online auf der Website der Stadt Remagen als PDF-Dokument zur Ansicht und zum Herunterladen bereit.

Die fristgerecht eingereichten Stellungnahmen werden schließlich vom Stadtrat ausgewertet und gewichtet. Im Zuge der Abwägung der Stellungnahmen unter- und gegeneinander entscheidet der Rat, ob und in welchem Umfang die Anregungen bei der Planung berücksichtigt werden.

Bebauungspläne werden üblicherweise im Maßstab 1:500 oder 1:1.000 aufgestellt, so dass die Festsetzungen parzellenscharf sind. Neben den zeichnerischen Festsetzungen der Planzeichnung werden weitere Festsetzungen durch Text getroffen. Dem Bebauungsplan wird eine Begründung beigefügt, die jedoch nicht Bestandteil der Satzung wird. Sie enthält selbst keine Festsetzungen, sondern erläutert die von der Gemeinde getroffenen Festsetzungen und den dabei entwickelten Planungsgedanken.